Abgedruckt im RotSPecht 01/2023
Mit diesem Text startet eine neue Reihe im RotSPecht. Sie versucht politische Begriffe verständlich zu erklären und in einen Zusammenhang zu stellen. Starten wir mit den politischen Tools, die die Langenthaler Stadträt*innen haben, um Ideen für Konzepte, Projekte, Massnahmen, Entwicklungsvorschläge und Wünsche einzubringen: Vorstösse.
Jeder Vorstoss beginnt mit einer Idee, z.B. wünschen wir uns mehr Zugangsmöglichkeiten an die Langete. Die Idee entstand vielleicht in einer Arbeitsgruppe der Fraktion, findet sich im Parteiprogramm oder wurde aus der Bevölkerung als Wunsch an ein Stadtratsmitglied herangetragen. Zu dieser Idee wird dann recherchiert und diskutiert: Was gab es schon? Was kann die Stadtverwaltung dazu sagen? Welche gesetzlichen Grundlagen sind relevant? Könnte die Idee parteiübergreifend verarbeitet werden? Ist sie mehrheitsfähig? Dank weiteren Überlegungen und Diskussionen wird ein Vorstosstext verfasst, der möglichst klar macht, was gefordert oder wonach gefragt wird.
Falls wir mehr Fragen als konkrete Umsetzungsvorschläge oder Forderungen haben, ist eine Interpellation das richtige Instrument. In einer Interpellation können Fragen gestellt werden, die etwas weiter gehen, als sie im Rahmen einer Mail oder einem Telefonat vom Amt oder Gemeinderat beantwortet werden können. Eine Interpellation kann nach bestehenden Strategiegen, Haltungen, Prozessen fragen, jedoch keine Forderungen stellen. Dies im Gegensatz zu Postulaten und Motionen. Beide können nach demselben fragen, die Bearbeitung hat allerdings unterschiedliche Produkte zur Folge. Während innerhalb einer Motion konkret mehr Zugänge an die Langete gefordert werden, fragt ein Postulat nach einem Prüfbericht zu Möglichkeiten für mehr Zugänge. Das eine fordert also Umsetzung und Aktion und das andere Reflexion und Konzept.
Falls das Anliegen nicht den Gemeinderat und die Ämter betrifft, wird ein Beschlussantrag eingereicht. Ähnlich formuliert wie eine Motion, richtet sich dieser Vorstoss allerdings an das Stadtratsbüro. Dies, wenn es beispielsweise die Geschäftsordnung des Stadtrates betrifft.
Wie es dann nach der Eingabe weitergeht, liest du beim nächsten Mal.
Saima Linnea Sägesser
Vizestadtratspräsidentin Langenthal
Saima Linnea Sägesser 